Die amerikanische Demokratie nach Trump

Die Wahl ist vorbei. Joe Biden ist der Gewinner und Donald Trump der Verlierer. Der jedoch will seine Niederlage nicht anerkennen und behauptet ohne jeglichen Beweis, die Wahl sei  gefälscht. Lange vor der Wahl hat er angekündigt, dass, wenn er die Wahl verliere, sie manipuliert sein wird. Sein Argument war, dass er gewinnen würde, wenn man nicht alle Stimmen auszählen würde, die als Briefwahl  eingegangen sind. Das ist nicht nur eine Lüge, es ist auch antidemokratisch, denn das Recht, frei zu wählen, ist das wichtigste Recht der Demokratie. Um sicher zu sein, dass die Richter in seinem Sinne entscheiden, hat er noch wenige Tage vor der Wahl eine erzkonservative Richterin ernannt, so dass im „Supreme Court“ eine Mehrheit von sechs konservativen Richtern in ihrer Urteilsfindung sich gegen nur drei liberale Richter durchsetzen kann.  Kaum zu erwarten, dass  Trump sich wegen Mangels an Beweisen doch noch zur Anerkennung Bidens als Präsident entscheidet, zumal Tausende seiner Anhänger auf den Straßen für ihn als den Sieger demonstrieren.

Trump weiß sehr wohl, dass er die Wahl verloren hat und Biden der rechtmäßig gewählte Präsident ist. Warum dann aber die Schaffung von Aufruhr, Verwirrung und Chaos mit der Behauptung, die Wahl sei manipuliert und warum der Angriff auf das wichtigste Element der Demokratie, auf die freie Wahl? Es ist eine raffinierte Strategie, die er  monatelang mit seinen Behauptungen vorbereitet hatte, die Briefwahl sei das geeignetste Mittel zur Fälschung. Diese Strategie ermöglicht ihm, sich als Opfer darzustellen, das um seinen Erfolg betrogen wurde, und schürt damit die Wut seiner Anhänger. Dass er damit erfolgreich ist, zeigt eine Umfrage der Monmouth University, die ergab, dass 77 Prozent der Trump-Anhänger der Überzeugung sind, dass Biden die Wahl durch Betrug gewonnen hat. Die Diffamierung einer demokratischen Wahl durch den Präsidenten ist einmalig in der amerikanischen Geschichte und ist geeignet, Amerikas Bild in der Welt als einer Musterdemokratie zu zerstören.

Das Weiße Haus war einmal der Fokus des Respekts, den die USA im größten Teil der Welt genoss. Das ist vorbei. Unter Trump hat Amerika alle seine Glaubwürdigkeit bei seinen Alliierten verloren, als sie sehen mussten, wie er die amerikanische Demokratie unterminierte und  internationale Abkommen aufkündigte  (Klimaabkommen, World Health Organisation) oder in Frage stellte (NATO, UNO). Kanzlerin Merkel sah sich durch Trumps Vorgehen veranlasst zu sagen: „Wir müssen unser Schicksal in unsere eigenen Hände nehmen.“ Auf Amerika war seit Trump kein Verlass mehr. Biden wird eine schwere Bürde erben, und es wird ihn große Anstrengungen kosten, verlorenes Vertrauen in Amerika wieder zu gewinnen.

 Zunächst hat er aber im eigenen Land genug zu tun. Er hat bei der  „popular vote“ (Abstimmung der Gesamtbevölkerung) 51,1 Prozent der Stimmen bekommen, Trump 47,2 Prozent. Von den Wahlmännerstimmen gingen 306 an Biden, an Trump nur 232. Nie zuvor in der Geschichte der USA  haben so viele Bürger an der Wahl teilgenommen. Das Wahlergebnis hat gezeigt:  Die Mehrheit der Amerikaner hatte zwar genug von einem rüpelhaften, narzisstischen Präsidenten und hat ihn deshalb abgewählt. Nicht abgewählt aber hat sie die republikanische Partei, denn die hat sogar an Stimmen gewonnen und die Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus  sogar etwas reduziert. Der Erfolg der republikanischen Partei bedeutet, dass eine Mehrheit der Bevölkerung republikanischen Idealen die Treue hält. Das heißt: Der Kampf für niedrige Steuern, für privaten Waffenbesitz, gegen Abtreibung und gegen Political Correctness bleibt weiterhin auf der Agenda der republikanischen Partei und erfreut sich der Sympathie vieler Amerikaner.

Auf Biden wartet eine Herkulesarbeit. Er muss versuchen, Amerikas Reputation in der Welt wieder herzustellen und die Beziehungen zu den ehemals verbündeten Ländern zu verbessern. Das heißt, er muss eine neue weltpolitische Rolle für  die USA konzipieren. Trumps „America first“-Motto wird von  Biden als „America alone“ definiert, als isoliert vor allem von seinen ehemals Verbündeten. Amerika soll „bereit sein, die Welt zu führen und sich nicht von ihr zurückzuziehen“, sagte Biden anlässlich der Zusammenstellung seines Kabinetts. Revision und Korrektur dessen, was Trumps erratische Außenpolitik in den letzten vier Jahren angerichtet hat, lautet jetzt die neue Devise.

Zu Trump kontroversesten außenpolitischen (Fehl)-Leistungen gehören: die Kündigung des Pariser Klimaabkommens, der Atomvertrags mit dem Iran, der Austritt aus der World Health Organization, die Polemik gegen die NATO und UNO und andere internationale Organisationen, der „Friedensplan für Israel“ auf Kosten  der Palästinenser, die „Liebesaffaire mit Koreas Kim Jong-un“, die nicht zur Begrenzung der Atomtests führte, und der bisher wenig erfolgreiche Handelskrieg mit China. Dies alles rückgängig zu machen oder zu korrigieren, verlangt größte Anstrengung und politisches Geschick. Nach allem, was man von Bidens vierzigjähriger Senatorentätigkeit weiß, kann man erwarten, dass er nicht als der rücksichtslose amerikanische Machtprotz antritt, sondern dass er bestrebt ist, auf diplomatische Weise  partnerschaftliche Beziehungen herzustellen.

Die größte Bürde erwartet Biden allerdings im eigenen Land. Auch wenn Trump, zumindest vorübergehend, von der politischen Bühne verschwindet, so gilt dies nicht für seine fanatischen Anhänger und auch nicht für die Menschen, die zwar keine Trump-Fans sind, aber durchaus überzeugte Repulikaner.

Seit Beginn seiner Wahlkampagne hat Biden Trump und seine Anhänger als eine Verirrung (aberration) des amerikanischen Nationalcharakters bezeichnet. Mit Blick auf die Vorgänge der letzten Jahre sagte Biden zur Ehrenrettung Amerikas: „It’s not who we are, not what America is“.  Trump-Anhänger stimmen ihm allerdings nicht zu. Ihr Präsident wusste genau, wer sie waren. Sie jubelten über Arbeitsplatzangebote vor COVID-19, Steuersenkung, Lockerung von Umweltauflagen, den Handelskrieg mit China und die Besetzung des Obersten Gerichts mit konservativen Richtern. Sie fühlten sich einig mit ihm, wenn er gegen Eliten und Institutionen wetterte und  sichüber Political Correctness hinwegsetzte, wenn er vor angeblich sozialistischer Unterwanderung des  Landes durch die Demokraten warnte, wenn er für Gesetz und Ordnung plädierte und damit eigentlich „Black Lives Matter“- Demonstrationen verhindern wollte.

Amerika ist geteilt.  Die Bürger von Trumps Amerika sehen die große Veränderung, die ihr Land durchmacht, und sie stemmen sich mit aller Macht dagegen. „White Supremacy“, Vorherrschaft der Weißen ist ihr Schlachtruf, mit dem sie gegen „Black Lives Matter“, eine Bewegung der Schwarzen polemisieren. Doch die Niederlage des weißen Widerstands ist längerfristlich unvermeidlich. Schon heute werden mehr nicht-weiße Schüler eingeschult als weiße, und in wenigen Jahrzehnten gehören weiße Amerikaner zu einer Minderheit in dem Land, das ihrer Meinung nach ihnen gehört. Sie verdrängen, dass Amerika ein Einwandererland ist, einen in dem Menschen verschiedener Rassen, Kulturen und Religionen in einer von der Verfassung garantierten freien Gemeinschaft zusammenleben. Weiße Überlegenheits-Fanatiker leben in dem Wahn, dass ihre ökonomische Vormachtstellung das Ergebnis von erfolgreicher Selbstbehauptung im Lebenskampf ist und vergessen, dass sie ihren Erfolg meist ihrem weißen Privileg verdanken. Sozialismus könnte bedeuten,  dass sie ihren selbstverdienten Wohlstand teilen müssten. Noch mehr Einwanderer würden Arbeitsplätze wegnehmen. Also danken sie Trump, dass er vor Sozialismus warnt und Einwanderung gestoppt hat.

Es stört die Anhänger Trumps auch nicht, dass dieser seine Präsidentschaft dazu missbraucht hat, demokratische Institutionen und Normen zu bekämpfen. Die Leugnung der Wahlniederlage, die Verweigerung eines geordneten Übergangs von seiner Präsidentschaft zu der von Biden sind ein letztes eklatantes Beispiel für die Zerstörung demokratischer Tradition. Das besonders Gefährliche daran ist, dass Trump einen Präzedenzfall geschaffen hat, der künftigen skrupellosen Politikern erlaubt, sich auf ihn zu berufen und ähnlich zu verfahren.

Für die Gefährdung der amerikanischen Demokratie ist Trump nicht nur Ursache, sondern auch Symptom. Zwar ist die Verfassung Grundlage der demokratischen Struktur der Nation, aber wichtige Pfeiler für die Demokratie waren auch traditionelle, von Generation zu Generation überlieferte demokratische Rituale, mit denen sich der einzelne Bürger identifizierte. Diese Pfeiler sind von einer neuen Zeit ins Wanken gebracht worden. Automation der Arbeitswelt, Globalisierung und eine Einwanderungswelle nicht-weißer Menschen haben in weiten Bevölkerungskreisen ökonomische Benachteiligungen und kulturelle Ängste ausgelöst, die sie für populistische Propaganda anfällig machte. Diese Situation machte sich Trump zunutze. Zwar verschwindet er  vorerst von der politischen Bühne, aber die Menschen, die ihn auf die Bühne gebracht haben, sind noch da, streitbar und wütend, dass man den, in dem sie ihren Fürsprecher sahen, abgewählt hat.

Einfühlsame Psychologie ist nun gefordert von der demokratischen Partei. Vergessen muss sie machen, dass einmal ihre Kandidatin Hillary Clinton Trump-Wähler als „deplorables“, als Bedauernswerte bezeichnet hat. Diese Charakterisierung wurde von Arbeitern und Farmern als Herablassung und intellektueller Überheblichkeit einer Elite empfunden, gegen die man sich mit Hilfe von Elitegegner Trump wehren wollte. Diesen Menschen das Gefühl zu geben, dass auch ihre Werte und ihr Lebensstil ernst genommen werden und ihren Platz haben  in einer diversen, aber vereinten demokratischen Gesellschaft, ist jetzt vonnöten.

In einer Gesellschaft wie der amerikanischen, in der weder Herkunft, noch Religion oder Rasse eine Verbindung zwischen den Mitgliedern herstellt, ist es umso wichtiger, dass sie sich auf ein Wertesystem einigt, das ihre nationale Identität definiert. Die Vereinigten Staaten konstituierten sich von ihrem  Anfang an als eine Nation auf der Basis der demokratischen Selbst-Regierung der Menschen. Dies war ein revolutionäres Experiment, von hohem Ethos getragen, für das Amerika für die westliche Welt zum bewunderten Vorbild wurde.

Im Zusammenhang mit Trumps Präsidentschaft und seinem rigorosen Einwandererstopp sind aber einige traditionelle Überzeugungen ins Wanken geraten. Wie war es um Einwanderung in früheren Jahren bestellt? War Amerika wirklich das Land, das die „Müden, Armen und Unterdrückten der Welt“ (Text auf der Freiheitsstatue in New York) freundlich aufgenommen hat? Haben sie wirklich die Chancen und Freiheit gefunden, die Amerika versprach? Oder gab es schon früher wie heute Diskrimination gegen Minoritäten? Wie behandelte Amerika seine Ureinwohner, die Indianer? Wie vertrug sich Sklaverei damals mit dem Bild einer humanen Gesellschaft und in welchem Maß akzeptieren weiße Amerikaner ihre schwarzen Mitbürger heute?

Bei der Beantwortung dieser fundamentalen Fragen offenbart sich die Polarisierung und Gespaltenheit des Landes. Zwei Versionen von Amerika stehen sich gegenüber. Die eine möchte Amerika bewahren als das, was es im traditionellen Selbstverständnis immer war. Es kommt in ihr die Furcht zum Ausdruck, dass dieses Amerika, wie es in patriotischen Reden gefeiert wird, seine lange währende kulturelle weiße Dominanz verliert. Diese Version des traditionellen Amerikas spiegelt sich vorwiegend in der Politik der republikanischen Partei.

Die andere Version konzipiert ein Amerika, in dem ethnischer und religiöser Pluralismus nicht nur als Ideal, sondern als praktizierte  Wirklichkeit in einer wahrhaft demokratischen Gesellschaft existiert. Dieses neuere Amerika wird eher von den Vertretern der progressiven demokratischen Partei als Ziel angestrebt.

Angesichts der Tatsache, dass – trotz des Siegs des demokratischen Biden als Präsident – die konservative republikanische Partei ihre Mehrheit bei  der Wahl hat ausbauen können, lässt vermuten, dass sich in absehbarer Zeit nicht allzu viel in der Gesellschaft verändern wird. Die  Suche nach einer neuen Identität für das, was Amerika in seinem Wesen ausmacht,  die Verwirklichung der neuen Vision Amerikas wird sich voraussichtlich wohl ganz ohne Mitwirkung der Politik vollziehen – nämlich biologisch durch den Wechsel der Generationen.

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