Monat: November 2021

Ist die amerikanische Demokratie in Gefahr?

/ Stefan S. / Hinterlasse einen Kommentar

Donald Trump ist eine lächerliche Figur, was nicht bedeuten soll, dass er nicht höchst gefährlich ist. Gefährlich war er mit seinen Bestrebungen als Präsident, und ebenso gefährlich bleibt er als Ex-Präsident. Seinen Versuch, als Präsident die Niederlage zu verhindern, begann er in der Wahlnacht, als sich beim Zählen der Stimmen abzeichnete, dass er weniger Stimmen als Biden bekam. Von den Einzelstaaten verlangte er daher, das Auszählen der Briefwahlstimmen zu stoppen. Er scheiterte mit diesem ersten Versuch, seine Niederlage zu verhindern.

Doch der Versuch ging weiter. Trump war determiniert, die Präsidentschaftswahl von 2020 zu kippen, um im Amt zu bleiben. Mehrmals übte er Druck auf das Justizministerium aus, die Wahl für „korrupt“ zu erklären, so dass er dann im Kongress mit seinen Anhängern aufgrund der angeblichen Manipulation die Wahl für ungültig erklären könne.  Seine Klagen und Behauptungen über Wahlbetrügereien und gegen ihn gerichtete Verschwörungen erwiesen sich alle als unbegründet. Doch Trump blieb dabei: Er habe die Wahl gewonnen, er sei der rechtmäßige Präsident, Biden habe die Wahl „gestohlen“.

Trotz der Absurdität seiner Behauptungen gelang es Trump mit seinem Schlachtruf „stop the steal“ seine republikanische Anhängerschaft emotional so aufzupeitschen, dass eine fanatische Menschenmenge am 6. Januar 2021 gewaltsam das Capitol stürmte. Wie übermächtig Trumps Einfluss noch heute auf die republikanische Partei ist, zeigt sich, dass deren Mitglieder im Kongress nicht bereit sind, in einem parteiübergreifenden Ausschuss mitzuarbeiten, der die Hintergründe des Aufstandes vom 6. Januar aufklären will. Der Grund dafür ist einfach: Trump hat den Aufstand durch aufhetzende Reden auf Rallies und – selbst noch am 6. Januar – über die sozialen Netzwerke inszeniert. 

Trumps Macht über seine Partei ist so groß, dass er parteiinternen Kritikern mit dem Parteiausschluss drohen kann. Liz Cheney ist eine Republikanerin mit dem Mut, Trumps Unwahrheiten offen als das zu bezeichnen, was sie sind, nämlich Lügen. Außerdem ist sie bereit, mit den Demokraten zusammen den Hintergrund für die Erstürmung des Capitols und Trumps Beteiligung daran zu untersuchen. Ihr mutiges Bekenntnis zur Wahrheit hat ihr auf Trumps Betreiben innerhalb ihrer eigenen Partei einen Pariah-Status eingebracht und sie ihrer Führungsrolle in der Partei beraubt. Unbeirrt setzt sie jedoch ihren Kampf gegen Trump fort, fest entschlossen, eine Wiederwahl Trumps zu verhindern. Die dreizehn republikanischen Senatoren, die mit den Demokraten für Bidens Infrastrukturpaket von 1,75 Billionen Dollar gewählt hatten, sind ein großes Risiko bezüglich ihrer künftigen Wiederwahl eingegangen, wie die Drohungen seitens ihrer Parteikollegen, von denen sie als Verräter bezeichnet werden, zeigen. Wenn Erpressungsversuche innerhalb der eigenen, in diesem Fall der republikanischen Partei zur Methode werden, zeigt das, wie sehr die Demokratie in Gefahr ist

Gemäß einer Reuters/Ipsos Umfrage identifizieren sich dreiundfünfzig Prozent der republikanischen Wähler mit Trumps Botschaft, er sei der rechtmäßige Präsident und etwa die Hälfte davon ist überzeugt, dass das Capitol von linken Aktivisten überfallen wurde, die damit Trump „schlecht aussehen“ lassen wollten.

Was sich heute abzeichnet, ist die bedrohliche Wahrscheinlichkeit, dass er ein weiteres Mal von seiner Partei für die Präsidentschaftswahl 2024 nominiert wird, da ein parteiinterner Gegenkandidat keine Chance hätte. Das politische System, die Demokratie in den USA würde dann einer neuen Krise entgegen gehen. Erste Anzeichen dafür sind – als Folge des von Trumps Lüge genährten Misstrauens in die Rechtmäßigkeit der Wahlen – gesetzliche Maßnahmen, die vor allem in den von Republikanern dominierten Staaten durchgesetzt werden. Laut dem Brennan Center for Justice haben bis Ende Oktober 19 Staaten 33 Gesetze betreffs Wählerregistrierung und Briefwahl erlassen, die Restriktionen beinhalten, insofern sie den Zugang zu Wahlen für Minderheiten erschweren.

Doch wie erklärt sich die Bewunderung und breite Zustimmung zu seinen lügenhaften Behauptungen, die Trump bei seinen Anhängern, d.h. fast bei 99 Prozent der Republikaner, genießt? Die Ursachen dafür liegen nicht allen bei Trump, sondern sind Folge einer Entwicklung, an der die Demokratische Partei nicht ganz schuldlos ist. Seit den sechziger Jahren verlagerten sich ihre Prioritäten weg von den weißen Arbeiter- und Mittelklasse-Wählern, die sozial konservativ und religiös orientiert waren, hin zu einer neu entstehenden Klasse, deren Mitglieder Rechte und Privilegien verlangten, die vorher für weiße Männer reserviert waren. Afro-Amerikaner, Frauenrechtlerinnen, Befürworter von ethnischer Vielfalt, sexueller Freiheit und selbstbestimmtem Individualismus – diesen neuen Wählergruppen schenkte jetzt die Demokratische Partei ihr Hauptinteresse.

Viele weiße Amerikaner, die ihre traditionelle Vormachtstellung im Schwinden sahen, sahen sich allein gelassen angesichts der wachsenden Deindustrialisierung und ihrer Folgen wie Arbeitsplatzverlust, schrumpfende Löhne und schwächer werdende Gewerkschaften. Diese Wähler halfen schon Reagan zum Sieg, sie sind heute das Rückgrat von Trumps Republikanischer Partei.

William Galston hat die Motive für die kritiklose Loyalität von Trumps Wählern untersucht („The Bitter Heartland“, American Purpose, 21.09.2021). Als die zentrale Kraft hat er „Resentment“ erkannt, das Ressentiment der Menschen, die sich zurückgesetzt und benachteiligt fühlen. Sozial Konservative und weiße Christen fühlen sich verdrängt von Immigranten, Minoritäten, Nicht-Christen und Atheisten. Trump hat diese Stimmungslage nicht geschaffen, aber klar erkannt. Opportunistisch und populistisch nutzt er sie aus, gibt jenen Recht, die fragen: Warum lacht ihr über die alten Werte wie christlicher Glaube und Nation. Wieso verteidigt ihr die Verfassung und seid doch gegen das Zweite Amendment (Freiheit, Waffen zu tragen). Warum ist es wichtiger, für das Bürgerrecht einer Transgender-Toilette zu kämpfen als für die Werte der traditionellen Familie? Wieso ist Toleranz und Inklusion für Euch ein so großer Wert, wenn die Rede von Immigranten ist. Wenn ihr von uns sprecht, habt ihr diese Werte vergessen. Trump, der Meister der Manipulation kennt diese Argumente und verwendet sie zum Aufputschen der Emotionen. Er erscheint als der Retter der Entrechteten und Anführer all derer, denen er verspricht, Amerika zu seiner alten Größe zu verhelfen.

Eine Umfrage kurz vor den Wahlen 2016 ergab, dass 51 Prozent aller Amerikaner – und 65 Prozent der Weißen ohne College-Ausbildung – der Meinung war, dass Amerikas Kultur und Lebensstil sich seit den 50-er Jahren verschlechtert habe. Befragt nach einer Stellungnahme zu der Behauptung: Weil sich die Dinge so verschlechtert haben, brauchen wir einen Führer, der bereit ist, einige Regeln zu brechen, wenn es denn nötig ist, die Dinge wieder zu korrigieren – stimmten sechsundvierzig Prozent aller Amerikaner und 55 Prozent der Weißen ohne College-Ausbildung dieser Behauptung zu. Es überrascht nicht, dass diese Menschen Trump wählten, der aber dann wesentlich mehr als nur einige Regeln brach.  (Thomas B. Edsal, Why Trump Has Millions of Americans in His Grip. NYT, 05.05.2021)

In keinem Land ist Demokratie so sehr historisch verwurzelt und etabliert wie in Amerika. Es ist kaum vorstellbar, dass sie ein Schicksal erleiden könne, wie einige Demokratien in Europa und Südamerika, wo es anti-demokratischen Politikern gelang, demokratische Regeln zunehmend außer Kraft zu setzen. Doch für alles gibt es einen Anfang, und Trump hat bewiesen, dass er keinerlei Skrupel hat, die demokratischen Normen zu brechen.

Ein weiterer Hinweis darauf waren seine Versuche, die traditionelle Rolle der Medien zu verringern. Für viele Amerikaner waren nicht sie die wichtigste Quelle von Informationen, sondern Twitter, Facebook, YouTube, Video-Botschaften und öffentliche Rallies, von denen Trump exzessiven Gebrauch gemacht hat. Angesichts des Übermaßes an Lügen, die er so verbreitete, wurde ihm schließlich aller Zugang zu den sozialen Medien gesperrt. Im Oktober gab Trump bekannt, dass er sein  eigenes Netzwerk gegründet habe, das er „Truth Social“ nennt und das ab kommenden Februar als sein privates Sprachrohr funktionieren soll. „Ich habe ,Truth Social‘ entwickelt, damit es sich der Tyrannei der Technologieriesen widersetzt. Wir leben in einer Welt, in der die Taliban eine große Präsenz auf Twitter haben, aber Euer Lieblings-Präsident stumm gestellt wurde“, wird Trump in der Pressemitteilung zitiert. Trumps Anhänger können kaum die „Wahrheiten“ ihres Lieblings-Präsidenten erwarten, die er ohne Rücksicht auf „political correctness“ verkünden wird. Schließlich sind noch immer – ein Jahr nach der Wahl – 22 Prozent der Republikaner fest von Trumps „Wahrheit“ überzeugt, dass er die Wahl gewonnen habe und Biden ein illegitimer Präsident sei. 

Selbst wenn Trump nicht mehr als Präsidentschaftskandidat antreten sollte, ist damit nicht die Gefahr für die amerikanische Demokratie gebannt. Zunehmend bezweifeln Rechtsextremisten die Legitimität ihrer liberalen Gegner. Schon die Präsidentschaft Obamas wurde von ihnen als illegitim erklärt, weil er seine Geburtsurkunde gefälscht habe und nicht in den USA geboren sei. Hillary Clinton, Gegnerin von Trump im Wahlkampf, wurde als Kriminelle bezeichnet. „Lock her up“ – ins Gefängnis mit ihr, war der Schlachtruf bei republikanischen Veranstaltungen, auch bei der Republikanischen Nationalen Convention. Das zeigt, dass auch führende Republikaner keine Skrupel bei der Diffamierung ihrer liberalen Gegner haben.

Zwar ist die Verfassung die formale Basis der amerikanischen Demokratie, aber gelebte Demokratie besteht auch in der Befolgung vieler Regeln, die im öffentlichen Leben eingehalten werden müssen. Eine Niederlage einzuräumen und den Gegner nicht als Feind zu betrachten, gehört zu den selbstverständlichen Gewohnheiten einer demokratischen Gesellschaft. „Fair play“ – ein so großes Ideal im Leben des Amerikaners und ein Element der amerikanischen Demokratie scheint verloren zu gehen. Wenn es zu einem endgültigen Verlust käme, wäre es auch das Ende der amerikanischen Demokratie.