In Deutschland hört man oft die Behauptung: Amerika, das ist doch keine Demokratie! Das stimmt – und stimmt auch wieder nicht. Eine oft erzählte Geschichte berichtet, dass Benjamin Franklin, einer der Unterzeichner der amerikanischen Verfassung, als er die gesetzgebende Versammlung verließ, von einer Gruppe Bürger gefragt wurde, was für eine Art von Regierung die Delegierten denn geschaffen hätten, antwortete er: „A republic, if you can keep it.“ („Eine Republik, wenn ihr sie erhalten könnt.“) Das war nicht nur die Antwort, sondern gleichzeitig eine Warnung: eine Republik, die aber nur mit Zustimmung und Unterstützung involvierter Bürger am Leben erhalten werden kann.

    In der neuen Republik liegt die politische Macht nicht wie im alten Europa, das man verlassen hat, bei einem oder wenigen Regierenden, sondern beim Volk, das sich frei in demokratischen Wahlen seine Repräsentanten für die Regierungsgeschäfte wählt. Nicht mehr ein König, sondern ein gewählter Führer ist das Oberhaupt des Staates.

    Die USA sind also eine Republik, eine Staatsform, in der die gewählten Repräsentanten die Entscheidungen fällen, nicht wie in einer Demokratie, in der die Bürger selbst durch Wahlen mehrheitlich über bestimmte Themen entscheiden.

    Von den gewählten Repräsentanten wurde erwartet, dass sie faire Gesetze machen, die allen Bürgern gleichermaßen nützen und ihnen die Freiheit garantieren, ungehindert nach Glück und Wohlstand zu streben.

    Schon in den Gründungsdokumenten der USA ist der Zwiespalt angelegt, der einen dunklen Schatten auf die ganze bisherige amerikanische Geschichte wirft. Proklamiert wird, dass alle Menschen gleich sind. So das Ideal – doch die Wirklichkeit widerspricht dem: Schwarze und Frauen sind in der Ausgangslage der USA und lange Zeit danach eben nicht gleich, dürfen nicht an Wahlen teilnehmen. Eines der frühesten Gerichtsurteile verweigerte amerikanischen Ureinwohnern das Recht ihres Stammes auf Eigentum, weil – so der oberste Richter – das Gericht der Eroberer nicht die allerdings berechtigten Ansprüche der Eroberten anerkennen kann.

    Die ideale Vision eines menschheitlichen Neuanfangs war von Anfang an korrumpiert durch eine ihr widersprechende Wirklichkeit. Individuelle Freiheit, gleiche Möglichkeiten, Gleichheit vor dem Gesetz – gelten diese Ideale für alle oder nur für einige Privilegierte? Das ist die Frage, der sich die USA immer wieder stellen müssen. Für ein Land, das begründet wurde von Menschen aus allen Erdteilen, Menschen aller Rassen, mit den unterschiedlichsten Religionen, und Sprachen, ist und bleibt es ein gigantisches Experiment, eine neue Gesellschaft zu schaffen. Trotz aller Unkenrufe lässt sich nicht leugnen, dass es der multikulturellen Gesellschaft der USA in den fast zweihundertfünfzig Jahren ihrer Existenz gelungen ist, sich an die Spitze der Weltmächte emporzuarbeiten. Gelungen ist ihr das, weil aus der multikulturellen Gesellschaft heraus eine neue Kultur erwachsen ist, eine unverwechselbar amerikanische Kultur, die alle gesellschaftlichen Unterschiede in sich aufnimmt, aber ohne sie aufzuheben. Diese neue spezifisch amerikanische Kultur verleiht dem Staat seine Kohäsion. Die Verfassung (Constitution) ist die Sammlung all der Gesetze, in deren Rahmen sich das Leben des Amerikaners in Freiheit entfalten kann. Vergessen werden darf nicht, dass ursprünglich die Verfassung die Rechte nicht aller Bürger garantierte. Im Lauf der Zeit wurden in Zusatzartikeln (Amendments) Korrekturen vorgenommen, wie z.B. jene, die Frauen das Wahlrecht und Schwarzen das Bürgerrecht eingeräumt haben. Kontrovers waren zunächst alle Änderungen der Verfassung, aber sie wurden dann doch nach den Spielregeln der Demokratie vom Kongress durchgesetzt. Oberstes Ziel war dabei immer, größtmögliche Freiheit für die Bürger zu erreichen und jegliche Autokratie und Tyrannei zu verhindern.

    Immer wieder in der Geschichte kommen Zeiten, in denen Zweifel entstehen, ob es gelingt, die ursprüngliche Vision von Freiheit und Gleichberechtigung aller Bürger Wirklichkeit werden zu lassen. Eine solche Zeit ist heute, da allenthalben Demagogen die Weltbühne betreten.

    Die Gründerväter haben die Konstitution verfasst auf eine Weise, die es Demagogen unmöglich machen sollte, an die Macht zu kommen. Daher sollte der Präsident konstitutionell vom Kongress gewählt werden, nicht durch eine direkte demokratische Abstimmung der Bürger, in der die Mehrheit der Stimmen über den Gewinner entscheiden würde. Amerikaner tendieren dazu, die Verfassung gleichzusetzen mit amerikanischer Demokratie, so als seien die beiden Synonyme.  Verteidigung der Verfassung wird zur Verteidigung der Demokratie. Dies aber ist nicht zulässig, denn die beiden standen von Anfang an in einem Spannungsverhältnis. Zwiespältigkeit im Hinblick auf demokratische Ideale waren schon in der Verfassung angelegt. Ihre Autoren wollten um jeden Preis populistisch-demokratische Bestrebungen verhindern. Was sie nicht vorhersahen, war das Aufkommen der beiden großen Parteien. Diese kämpften um die Kontrolle über alle Zweige der Regierung. Die Partei, die erfolgreich ihre Machtposition auf lokaler und nationaler Ebene ausdehnen konnte, brachte den ganzen von den Gründervätern entwickelten Mechanismus der indirekten Wahl aus dem Gleichgewicht. Die Verfassung wurde allmählich zum Bremser bzw. Verhinderer demokratischer Entwicklungen. Der Rechtswissenschaftler Jedediah Purdy behauptet: „Die Verfassung ist vielleicht der Feind der Demokratie, die sie angeblich erhält“ („The constitution may be the enemy of the democracy it supposedly sustains“ (In: Two Cheers for Politics).

    Was die Problematik der Verfassung noch verstärkt, ist der Umstand, dass es beinahe unmöglich ist, sie zu verändern, weil sie in den USA fast den Status einer Heiligen, von Gott inspirierten Schrift hat. Doch demokratische Autorität erhält sie nur dann, wenn sie offen ist für die Korrekturen und Änderungen, die nötig sind, um der ursprünglichen Vision der Gründerväter zu neuem Leben in einer neuen Zeit zu verhelfen.

    Der machthungrige Demagoge Donald Trump wurde 2016 konstitutionell gewählt. Genau das, was die Gründerväter mit ihrer Verfassung verhindern wollten, war eingetreten. Die Ursache lag nicht allein in der Verfassungsstruktur. Sie lag in der psychischen Verfasstheit einer Gesellschaft, die das Tyrannische nicht so fürchtet, wie die Gründerväter, sondern die eine Sehnsucht nach dem starken Mann verspürt. Trump präsentierte nicht nur sich selbst als der starke Mann, er versprach auch Amerika wieder stark und groß zu machen. Schließung der Grenzen für Flüchtlinge, das Recht auf Waffentragen, Abtreibungsverbot, Steuersenkungen, Beendigung von Obamas Gesundheitsreform waren einige seiner populistischen Versprechungen.

    Im Kontext des heute stattfindenden Kampfes zwischen demokratischen Werten und Institutionen und dem globalen Trend zu Autokratie und Tyrannei gewinnt das Auftreten von Donald Trump eine besorgniserregende Bedeutung. Viele sehen in ihm und seinem Einfluss eine Bedrohung des amerikanischen demokratischen Projekts. Der gewaltsame Angriff auf das Kapitol am 6. Januar 2020 durch seine Anhänger, die andauernde Leugnung der demokratisch erzielten Wahlresultate, die Trump zum Wahlverlierer machten, ist – wie die Historiker sagen – ein in der amerikanischen Geschichte noch nie vorgekommenes Geschehen.

    Noch verrät Trump nicht, ob er 2024 wieder als Präsidentschaftskandidat antritt. Es könnte sein, dass er eine erneute Niederlage befürchtet und seinem gefährlichsten Rivalen in der Republikanischen Partei, Ronald Disantis, dem Gouverneur von Florida, den Vortritt überlässt. Trump ist ein unbeherrschtes Großmaul, das die Sprache eines Achtjährigen spricht – was allerdings der Wellenlänge der meisten seiner Anhänger entspricht. Disantis gilt als der „Trump with brains“, Trump mit Gehirn. Er regiert Florida mit starker Hand, was ein Leichtes ist, da auf allen Verwaltungsebenen seine Republikaner die Mehrheit haben. Sexuelle Minderheiten werden diskriminiert, Schulbücher unterliegen einer Zensur, die eine Behandlung von kritischer Rasentheorie und sexueller Erziehung verbietet. Gesetzliche Maßnahmen zum Schutz vor Covid wie Impfung oder Maskentragen werden als Freiheitsberaubung verweigert. Flüchtlinge bekommen in Florida keine Aufenthaltserlaubnis und werden in Flugzeugen nach Massachussetts transportiert, um den dort regierenden Demokraten eins auszuwischen.

    Unabhängig davon, ob der Wahlgewinner von 2024 Donald Trump heißt oder nicht, seine Politik, seine Art der Massenmanipulation, sein Buhlen um die Gunst der weißen Rassisten und Waffenliebhaber wird weiterleben unter seinen Anhängern in der Republikanischen Partei. Dafür hat Trump gesorgt. Die meisten republikanischen Kandidaten in den Zwischenwahlen sind von Trump empfohlene und in Wahlkampfauftritten aktiv unterstütze Anhänger, die wie er noch immer die Lüge aufrechterhalten, dass Trump die letzte Wahl gewonnen habe und Biden ein illegitimer Präsident sei. Kari Lake, eine ehemalige Fox-News Journalistin, die sich um das Gouverneursamt in Arizona bewirbt, verweigert die Antwort auf die Frage, ob sie, wenn sie nicht genügend Wählerstimmen bekommt, ihre Niederlager eingestehen wird. Ihre Antwort: Sie wird das Wahlergebnis nur dann akzeptieren, wenn sie gewinnt. Sie ist die perfekte Imitation ihres Vorbilds Donald Trump. Sollte sich diese in der Republikanischen Partei begonnene Tendenz der Nichtakzeptierung einer Niederlager in Wahlen durchsetzen, wäre das wirklich das Ende der Demokratie Amerikas. Demokratie ist, zunächst einmal unabhängig von einer bestimmten Form der Regierung und unabhängig von bestimmten Gesetzen und Normen, in erster Linie eine Kultur, die offen ist für unbegrenzte Kommunikation, die den Menschen das Recht erlaubt, frei zu denken, zu sprechen und zu handeln. Demokratie besteht auch auf dem Recht, den Andersdenkenden zu überzeugen. Doch der Überzeugungsversuch muss mit ausschließlich friedlichen Mitteln vorgenommen werden.

    Während seiner Präsidentschaft und auch noch danach ließ Trump in seinen Reden oft die Möglichkeit von Gewalttätigkeit anklingen. Er ermutigte Besucher seiner Rallies, brutal gegen Protestierende vorzugehen („Knock the hell out of them“) und die Angreifer des Kapitols, die den Vizepräsidenten Mike Pence aufhängen wollten, verteidigte er mit der Begründung, sie seien enttäuscht gewesen, dass Pence nicht die Wahl annulliert habe. Ein Untersuchungsausschuss hat nachgewiesen, dass Trump den gewaltsamen Angriff seiner Meute auf das Kapitol nicht nur gebilligt, sondern sogar initiiert hat.

    Auf welchen fruchtbaren Boden Trumps Worte gefallen sind, zeigt sich in den Hetzreden seiner Getreuen, die sich auch durch die Menge der von Gerichten und objektiven Experten erbrachten Beweise nicht überzeugen ließen, dass die Wahl rechtmäßig verlaufen ist. In Idaho fragte auf einer republikanischen Rally ein junger Mann: „Wann können wir unsere Waffen gebrauchen? Wie viele Wahlen werden sie stehlen bevor wir diese Leute töten?“ Eine extrem rechte Gruppe, die „Proud Boys“ wollten nicht nur Mike Pence töten, sondern auch Nancy Pelosi, die demokratische Mehrheitssprecherin im House of Representatives. Am 28. Oktober brach ein Mann in Pelosis Privathaus ein, auf der Suche nach Pelosi. Mit einem Hammer fügte er ihrem Ehemann schwere Verletzungen zu, Pelosi war glücklicherweise nicht zu Hause.

    Psychologen diagnostizieren Trump als einen Narzissten und Psychopathe, der sich zum   Führer eines Kults aufgeschwungen hat, von dessen Anhänger er idolisiert und verehrt wird. Historiker sind sich einig, dass er nicht der Begründer des nach ihm benannten Trumpismus ist, sondern ein Symptom für eine historische Entwicklung, in der politische Gewalt schon immer eine große Rolle spielte. Bestes Beispiel: Die gewaltsame Auseinandersetzung zwischen Nord- und Südstaaten im Bürgerkrieg. Auch heute noch halten viele Amerikaner politische Gewalt nicht nur für akzeptabel, sondern sogar für notwendig. Laut einer Umfrage der Washington Post und der University of Maryland sagen 34 Prozent der Amerikaner, dass Gewalt gegen die Regierung manchmal gerechtfertigt ist (CNN, 2. 01.2022).“MAGA-Republicans“, Anhänger der Trump Doktrine „Make America Great Again“, unterscheiden sich von traditionellen Republikanern, insofern sie öfter rassistische Ansichten vertreten und für Gewaltanwendung zur Erreichung ihrer rechtsextremen Ziele eintreten. Sie organisieren sich in Gruppen mit Namen „Oath Keepers“, „Proud Boys“, „Boogaloo Bois“, „Three Percenters“ und „Wolferine Watchmen“. Bei patriotischen Kundgebungen präsentieren sie sich in militärischer Montur und voll bewaffnet. Die Rechtsextremisten benützen die sozialen Medien für einschüchternde Drohungen gegen – ihrer Definition nach – „unpatriotische“ Bürger. Schon haben Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens und Mitglieder von Schulbehörden aus Sorge für sich und ihre Familien ihre Ämter aufgegeben.

    Seit 1973 gab es das Recht auf Abtreibung in allen Staaten der USA.  Im Juni 2022 hat der Oberste Gerichtshof dieses Gesetz für ungültig erklärt. Jetzt bleibt es den einzelnen Staaten überlassen, sich ihre eigenen Abtreibungsgesetze zu machen. Manche Staaten verbieten die Abtreibung grundsätzlich, sogar im Falle einer Schwangerschaft durch Vergewaltigung, andere Staaten machen die Erlaubnis zum Abbruch der Schwangerschaft abhängig vom Zeitpunkt der Schwangerschaft oder des Gesundheitszustands der Mutter. Seit fast einem halben Jahrhundert haben die Abtreibungsgegner gegen das alte Gesetz gekämpft. Ihr Kennwort ist „Pro-Life“, während ihre Gegner sich als „Pro-Choice“ bezeichnen. Die Argumente in diesem Streit stammen primär zwar aus dem moralischen und religiösen Bereich. Aber dieser Streit ist zu einem wichtigen Teil des sogenannten „cultural war“ (Kulturkrieg) geworden, der die Nation entzweit. Die konservativen Republikaner stehen auf der Seite der moralisch-religiös argumentierenden Abtreibungsgegner, während die liberalen Demokraten zwar auch bestrebt sind, die Zahl der Abtreibungen zu vermindern, aber dennoch der Mutter eine Wahl lassen wollen. Wohnt sie in einem Staat, in dem Abtreibung gesetzlich verboten ist, hat sie allerdings keine Wahl mehr.

    Die gewaltbereite, revolutionär gestimmte rechtsextreme Bewegung mit oft weißen rassistischen Tendenzen hat sich verbündet mit den evangelischen Christen und ihrem religiösen Fanatismus, mit dem sie gegen die Abtreibung kämpfen. Die Republikanische Partei hat es verstanden, sich die Ziele der „Evangelicals“ zu eigen zu machen. Damit ist es ihr gelungen, den Machtblock der Evangelikalen geschlossen hinter sich zu bringen. Gemeinsam führen Republikaner, Evangelikale und weiße Rassisten einen quasi heiligen Krieg gegen liberale, weltliche und unmoralische Erscheinungen in der Gesellschaft und für die Wiederherstellung und Erhaltung der alten Werte, die Amerika angeblich „groß“ gemacht hätten. „Make America great again“ war und ist Trumps Schlachtruf.

    Die amerikanische Gesellschaft ist nicht nur zerstritten – sie ist gespalten wie seit dem Bürgerkrieg vor über einem anderthalb Jahrhundert nicht mehr. Biden sagte in einer Rede in Florida, dass die Attacke auf das Kapitol, die Nichtanerkennung der letzten Präsidentschaftswahl und der allgemeine „hässliche“ Ton in der Politik eine Rolle bei den Zwischenwahlen spiele. „Es klingt wie eine Übertreibung: So viel Schlimmes, wie es heute existiert, ist seit dem Bürgerkrieg nicht mehr passiert“ (Naples Daily News, 14.11. 2022).

    Abraham Lincoln wollte damals um jeden Preis die Spaltung der Nation verhindern. Noch kurz vor dem Ausbruch des Bürgerkriegs am 12. April 1861 hatte er gehofft, ihn vermeiden zu können. In seiner Eröffnungsrede als Präsident am 4. März 1861 richtete er am Schluss folgende Worte an die gespaltene Nation:

„Ich schließe ungern. Wir sind nicht Feinde, sondern Freunde. Wir dürfen nicht Feinde sein. Obwohl die Leidenschaft angespannt sein mag, darf sie sie jedoch nicht die Bande der Zuneigung zerreißen. Die mystischen Akkorde der Erinnerung, die sich von jedem Schlachtfeld und patriotischen Grab mit jedem lebendigen Herz und Herdstein überall in diesem weiten Land erstrecken, werden den Chor der Union noch anschwellen lassen, wenn sie wieder von den besseren Engeln unserer Natur berührt werden, wie es sicherlich geschehen wird.“

Lincolns Hoffnung erfüllte sich nicht. Der Krieg brach aus und wurde zu einem Blutbad für Amerika. Werden die „besseren Engel“ heute mehr Macht haben? Wenn nicht, wird ein großer Teil der Amerikaner weiterhin das Schicksal haben, von dem der schwarze Dichter Langston Hughes in seinem Gedicht spricht:

Aus „Let America be America Again“

Let America be the dream the dreamers dreamed –                                                                           

Let it be that great strong land of love

where never kings connive nor tyrants scheme

That any man be crushed by one above.                                                                                                                                                                      
(It never was America to me.)

O, let my land be a land where liberty

Is crowned with no false patriotic wreath, 

But opportunity is real, and life is free, 

Equality is in the air we breathe.                                                                                      

(There’s never been equality for me, 

Nor freedom in this „homeland oft he free“.)                                                                                           

O, let America be America again –

The Land that never has been yet –

And yet must be – the land where every man is free.

The land that’s mine – the poor man’s, Indian’s Negro’s, ME.

O, yes,

I say it plain,

America never was America to me,

And yet I swear this oath –

America will be!